Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass das Landesarbeitsgericht München nicht ohne weitere Feststellungen über die Rückzahlung von Honoraren und Umsatzsteuer urteilen durfte. Die Klägerin forderte die Rückzahlung, da die Deutsche Rentenversicherung eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung festgestellt hatte. Das Landesarbeitsgericht wies die Klage als rechtsmissbräuchlich ab, ohne das Vertragsverhältnis genau zu prüfen. Das Bundesarbeitsgericht betonte, dass zunächst geklärt werden müsse, ob tatsächlich ein Arbeitsverhältnis vorlag und ob die gezahlte Vergütung unangemessen hoch war.

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