Aufhebungsvertrag: Definition, Inhalt und Muster

Ein Aufhebungsvertrag ist die Grundlage und eine einverständliche Vereinbarung um ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer:in und Arbeitgeber:in vorzeitig, zu einem beliebig gewählten Zeitpunkt zu beenden. Es gelten also keine Kündigungsfristen. Ein Aufhebungsvertrag ist auch unter den Namen „Auflösungsvertrag“ oder „Beendigungsvertrag“ bekannt.

Der Aufhebungsvertrag kann sowohl von der Arbeitgeberseite als auch der Arbeitnehmerseite ausgehen und dient als Mittel ein Arbeitsverhältnis vorzeitig zu Beenden, ohne eine Kündigung auszusprechen. Die Gründe dafür können viele sein wie zum Beispiel, dass kein Kündigungsgrund vorliegt, das der/die Arbeitnehmer:in Kündigungsschutz genießt oder nicht kündbar ist. Es dient also als eine Art Ausweg aus einem Arbeitsverhältnis, welcher aber für beide Seiten sowohl Vorteile als auch Nachteile mit sich bringt. Häufig ist ein Aufhebungsvertrag mit Abfindungen für den/die Arbeitnehmer:in verbunden.

Auch von der Seite des Arbeitnehmenden kann es zu einem Aufhebungsvertrag kommen. Es könnte beispielsweise eine neue Stelle in Aussicht stehen, die aber noch vor der offiziellen Kündigungsfirst angetreten werden muss, oder der/die Arbeitnehmer:in fühlt sich nicht mehr wohl an der aktuellen Arbeitsstelle und möchte das Verhältnis vorzeitig beenden.

In den meisten Fällen geht es also von einer der beiden Parteien aus das Arbeitsverhältnis durch einen Aufhebungsvertrag vorzeitig zu beenden und die Gegenseite muss überzeugt werden, diesen Vertrag auch zu unterschreiben und somit rechtsgültig zu machen. Niemand ist verpflichtet einen Aufhebungsvertrag auch zu unterschreiben. Ist der Vertrag einmal unterschrieben ist es für beide Seiten nur sehr schwer diesen rückgängig zu machen oder davon zurückzutreten. Es bedarf also Vorsicht, sich nicht voreilig zu einer Unterschrift überzeugen zu lassen, sondern den Vertrag und den Inhalt des Vertrages deutlich zu prüfen. Im Anschluss sollen einige Themen näher behandelt werden, die Teil eines Aufhebungsvertrages sein können oder müssen.

• Der Vertrag muss in Schriftform vorliegen und durch Arbeitnehmer:in und Arbeitgeber:in unterschrieben werden. Ein mündlicher Vertragsschluss oder ein Vertragsschluss über e-mail mit digitaler Signatur sind nicht ausreichend.
• Keine Geschäftsunfähigkeit
• Keine Sittenwidrigkeit
• Kein gesetzlicher Verstoß
• Kein Verstoß gegen Treu und Glauben

Wie sich ein qualifizierendes Arbeitszeugnis von einem „normalen“ Arbeitszeugnis unterscheidet lesen sie hier.

Häufig werden im Rahmen von Aufhebungsverträgen, die von Seiten des/der Arbeitgeber:in ausgehen Abfindungen gezahlt. Dies kann entweder als Wertschätzung für die Zusammenarbeit dienen, aber auch als Mittel, um den/die Mitarbeiter:in davon zu überzeugen, den Vertrag zu unterschreiben. Rechtlich besteht keine Anspruch auf eine Abfindung, dennoch ist es natürlich immer möglich im Rahmen der Vertragsverhandlungen eine Abfindung zu verhandeln. Es handelt sich also immer nur um ein Entgegenkommen durch den Arbeitgeber und keine Pflicht. Bei der Höhe der Abfindung ist zu beachten, dass es als Folge des höheren Bruttoverdienstes zu einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld kommen kann. Hier ist es also sinnvoll rechtliche Hilfe einzuholen. Außerdem kann es zu einer Erhöhung der Steuerklasse kommen, da sich durch die Zahlung der Abfindung der Jahresbruttoverdienst erhöht und somit zu einem höheren Steuersatz führt.

Ein Aufhebungsvertrag beendet ein Arbeitsverhältnis einvernehmlich und ohne Kündigungsfristen. Er bietet sowohl Arbeitgeber:innen als auch Arbeitnehmer:innen Flexibilität, bringt jedoch rechtliche und finanzielle Aspekte mit sich, die sorgfältig geprüft werden sollten. Insbesondere Abfindungen können Vorteile bieten, aber auch zu Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld führen. Eine gründliche Prüfung und Beratung sind daher unerlässlich, um böse Überraschungen zu vermeiden.